KfW Research
Das KfW-Kommunalpanel beruht auf einer Befragung der Kämmereien in Städten und Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern sowie allen Landkreisen. Die jährliche Umfrage und bundesweit repräsentative Hochrechnung wird im Auftrag der KfW durch das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) seit 2009 durchgeführt. Im Mittelpunkt der Befragung stehen Aspekte zur Finanzlage, Investitionstätigkeit und Finanzierung der Kommunen. Große Bekanntheit hat die Hochrechnung zum wahrgenommenen Investitionsrückstand der Kommunen. Ein wechselndes Sonderthema, die Eckwerte der Finanzstatistik sowie die Berücksichtigung aktueller kommunalpolitischer Debatten ergänzen den Endbericht.
Trotz der aktuellen Mehrfachkrise und der negativen Prognosen, die daraus für die kommunalen Finanzen abgeleitet wurden, sind die Angaben der Kämmereien im KfW-Kommunalpanel 2023 von Stabilität gekennzeichnet. Sowohl die aktuelle Finanzlage als auch die Investitionen zeigen sich robust, der wahrgenommene Investitionsrückstand wächst nur moderat und die Finanzierungsmöglichkeiten sind trotz Zinswende noch auskömmlich. Zahlreiche Haushaltsrisiken wie hohe Preissteigerungen und steigende Zinsen trüben jedoch die Erwartungen der Kommunen hinsichtlich der künftigen Finanzlage und der Finanzierungskonditionen spürbar ein. Angesichts dieser Unsicherheiten drohen die die transformativen Aufgaben der Kommunen ins Hintertreffen zu geraten. Einmal mehr wird deutlich, dass die fragilen Kommunalhaushalte eine plan- und kraftvolle öffentliche Investitionsoffensive in Deutschland erschweren.
„Die verschiedenen Krisen in enger Abfolge zeigen: Wir brauchen ein Gemeindefinanzsystem, das Tagesgeschäft, transformative Herausforderungen wie Klimaschutz oder Digitalisierung und die akute Krisenbewältigung gleichzeitig gewährleistet. Gerade finanzschwache Kommunen müssen in Krisen längerfristige Investitionen aufschieben, um die akute Finanznot zu lindern. Aber auch finanzstarke Kommunen geraten angesichts der Vielzahl an Herausforderungen an Grenzen. Mit Blick auf die großen Investitionsbedarfe der Kommunen gilt es dieses „Entweder-Oder“ zwischen Transformation und Krisenbewältigung zu vermeiden und kommunale Aufgaben und Einnahmen wieder stärker in Einklang zu bringen.“
Dr. Fritzi Köhler-Geib
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